AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Vertragsschluss

​(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen der EMPIRIKS GbR (nachfolgend Auftragnehmer genannt) gelten ausschließlich. Alle Vereinbarungen, die zwischen dem Auftragnehmer und dem Auftraggeber zwecks Ausführung des Vertrags getroffen werden, sind in diesem Vertrag schriftlich niedergelegt. 

(2) Angebote des Auftragnehmers sind grundsätzlich freibleibend und werden unverbindlich gestellt.

(3) Der Vertrag kommt zustande, wenn ein vom Auftragnehmer an den Auftraggeber erstelltes Angebot schriftlich angenommen und bestätigt wird. 

2. Vertragsparteien, Vertragsgegenstand

(1) Durch diesen Vertrag werden der Verkauf und die Erbringung von Dienstleistungen aus den Bereichen wissenschaftliche Beratung, Datenauswertung, Programmierung, Workshops sowie Lektorat und Korrektorat geregelt.

(2) Der Auftragnehmer übernimmt für den Auftraggeber die im zuletzt erstellten Angebot beschriebenen Tätigkeiten und Leistungen.

(3) Der Leistungsumfang wird auf den individuellen Bedarf des Kunden abgestimmt und ist vertraglich geregelt.

(4) Die Erreichbarkeit und der volle Umfang der Leistung von Drittanbietern oder die Fortführung von Leistungen des Drittanbieters, die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses bestanden, sind nicht Bestandteil der vertraglich geschuldeten Leistung des Auftragnehmers. Der Auftragnehmer übernimmt hierfür auch keine Garantie.

3. Vertragsdauer und Termine

​(1) Die Vertragsdauer bzw. der Termin der Leistungserbringung ist im bestätigten Angebot geregelt.

(2) Eine Stornierung der vereinbarten Leistung ist möglich, solange der Auftragnehmer noch nicht mit der Erbringung begonnen hat. Im Fall der Stornierung wird eine Stornierungsgebühr in Höhe von 30 Prozent der vereinbarten Vergütung erhoben. Stornierungen nach Beginn der Leistungserbringung sind nicht möglich. Das gesetzliche Widerrufsrecht bleibt unberührt.

(3) Leistungen werden entweder als Zeitkontingent oder als Pauschalleistung vereinbart. Sofern lediglich ein Zeitkontingent vereinbart ist, schuldet der Auftragnehmer neben der Erbringung der vereinbarten Arbeitsstunden nicht das Erreichen eines konkreten Arbeitsergebnisses.

(4) Folgeverträge und Nachbuchungen über den ursprünglich vereinbarten Leistungszeitraum und -umfang hinaus sind jederzeit möglich.

(5) Einzelne Beratungstermine im Rahmen eines Zeitkontingents werden nach Vertragsabschluss vereinbart. Beratungstermine werden, sofern nicht abweichend vereinbart, mit einer Dauer von 60 Minuten vereinbart. Beratungstermine kommen mit Bestätigung durch den Auftragnehmer zustande. Eine Verschiebung eines vereinbarten Termins ist einmalig bis 48 Stunden vor dem Termin möglich.

4. Leistungsumfang und -erbringung

​(1) Das Vertragsangebot beinhaltet die regelmäßigen und unregelmäßigen Aufgaben des Auftragnehmers einschließlich der Beratungsleistung.

(2) Die Leistungserbringung erfolgt nach den im Vertragsgegenstand festgesetzten Bedingungen.

(3) Ein Anspruch des Auftraggebers auf Erbringung der Leistung durch eine konkrete Person seitens des Auftragnehmers besteht nicht. Der Auftragnehmer berücksichtigt bei Auswahl der die Leistung erbringenden Person die Wünsche des Auftraggebers.

(4) Der Auftraggeber ist verpflichtet, die notwendigen Voraussetzungen für die Leistungserbringung durch den Auftragnehmer zu schaffen. Der Auftraggeber verpflichtet sich, dem Auftragnehmer alle Informationen und Unterlagen zur Erfüllung des Auftrags rechtzeitig zur Verfügung zu stellen.

(5) Ein bestimmter Erfolg wird durch den Auftragnehmer nicht geschuldet.

​5. Kommunikation, Form und technische Voraussetzungen der Leistungserbringung

(1) Die Kommunikation zwischen Auftragnehmer und Auftraggeber erfolgt telefonisch (bei Vorliegen einer deutschen Telefonnummer) sowie per E-Mail.

(2) Die Erbringung von Beratungsleistungen erfolgt, sofern nicht abweichend vereinbart, als Videokonferenz, wahlweise über Zoom oder Skype. Der Auftraggeber stellt sicher, dass er über die technische Ausstattung, insbesondere einen Computer mit Internetzugang, Mikrofon und gegebenenfalls Kopfhörer verfügt, um an Videokonferenzen teilnehmen zu können.

(3) Verzögerungen aufgrund technischer Probleme auf Seiten des Auftragnehmers liegen, werden nicht auf das gebuchte Zeitkontingent angerechnet. Technische Probleme auf Seiten des Auftraggebers, die nicht vom Auftragnehmer zu vertreten sind, gehen zu Lasten des Auftraggebers.

(4) Sofern die vereinbarte Leistung in Präsenzform erbracht wird (z.B. Methodenworkshops, Klausurentraining in Gruppen), sind Ort und Termin im bestätigten Angebot beschrieben.

6. Vergütung und Zahlungsbedingungen

​(1) Die vereinbarten Preise enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer. Diese wird im Angebot sowie in der Rechnung gesondert ausgewiesen.

(2) Der Auftraggeber hat ausschließlich folgende Möglichkeiten der Zahlung: Vorkasse, PayPal und Rechnung. Weitere Zahlungsarten werden nicht angeboten.

(3) Die Vergütung des Auftragnehmers durch den Auftraggeber ist im Angebot geregelt. Die Fälligkeit der Zahlung des Rechnungsbetrags erfolgt ohne Abzug mit dem Datum der Rechnungsstellung und ist innerhalb von 14 Tagen auf das in der Rechnung angegebene Konto zu überweisen.

(4) Es gelten die gesetzlichen Regeln betreffend die Folgen des Zahlungsverzugs laut §688 ff. ZPO.

(5) Bei einmalig zu erfüllenden Aufträgen erfolgt die Rechnungsstellung nach Abnahme der Leistung, sofern bei Vertragsschluss nicht abweichend vereinbart. Bei Aufträgen mit wiederkehrenden Leistungen, die vom Auftragnehmer über einen Zeitraum von mehreren Monaten erbracht werden, erfolgt eine von beiden Parteien bei Vertragsschluss vereinbarte monatliche Rechnungsstellung durch den Auftragnehmer an den Auftraggeber.

7. Widerrufsrecht

​(1) Nach Vertragsabschluss hat der Auftraggeber das Recht, binnen 14 Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

(2) Die Ausübung des Widerrufsrechts muss in schriftlicher Form per E-Mail an info@empiriks.de erfolgen. Hierbei muss die vereinbarte Widerrufsfrist eingehalten werden.

(3) Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn die Ausführung der Dienstleistung nach ausdrücklicher Zustimmung des Auftraggebers erteilt wurde und dieser gleichzeitig die Kenntnis darüber bestätigt hat, dass er sein Widerrufsrecht bei vollständiger Vertragserfüllung durch den Auftragnehmer verliert. Das Widerrufsrecht erlischt zudem nach vollständiger Erbringung der vereinbarten Dienstleistung.

8. Haftung

​(1) Der Auftragnehmer haftet nach den gesetzlichen Bestimmungen, sofern schuldhaft eine wesentliche Vertragspflicht verletzt wurde oder der Schaden auf grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz des Auftragnehmers zurückzuführen ist. Die Haftung wegen schuldhafter Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit bleibt unberührt.

(2) Der Auftragnehmer haftet nicht für die Richtigkeit und Vollständigkeit der vom Auftraggeber vorgegebenen Informationen, die als Grundlage der Leistungserbringung dienen. Mit Freigabe der Informationen übernimmt der Auftraggeber die Verantwortung für die Richtigkeit der Inhalte (z.B. formale Vorgaben, verwendete wissenschaftliche Notation). Der Auftragnehmer ist nicht verpflichtet, diese Inhalte auf Korrektheit und Vollständigkeit zu prüfen.

9. Übertragung der Nutzungsrechte

​(1) Der Auftragnehmer räumt dem Auftraggeber das räumlich und zeitlich uneingeschränkte Recht der Nutzung von im Rahmen des Dienstleistungsvertrags erstellten Inhalten und Unterlagen (z.B. Manuskripte, Dokumentationen, Code, Auswertungs-Syntaxen ) ein.

(2) Die Vervielfältigung, Verbreitung und Weitergabe der Inhalte an Dritte ist nicht gestattet und bedarf der vorherigen schriftlichen Zustimmung des Auftragnehmers. 

(3) Das Nutzungsrecht der Inhalte wird mit der vollständigen Zahlung der im Vertrag vereinbarten Vergütung an den Auftraggeber übertragen.

10. Datenschutz

​(1) Im Zusammenhang mit der Anbahnung, Abschluss, Abwicklung und Rückabwicklung eines Kaufvertrages auf Grundlage dieser AGB werden vom Auftragnehmer Daten erhoben, gespeichert und verarbeitet. Dies geschieht im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen.

(2) Der Anbieter gibt keine personenbezogenen Daten des Auftraggebers an Dritte weiter, es sei denn, dass er hierzu gesetzlich verpflichtet wäre oder der Auftraggeber vorher ausdrücklich eingewilligt hat. Wird ein Dritter für Dienstleistungen im Zusammenhang mit der Abwicklung von Verarbeitungsprozessen eingesetzt, so werden die Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes eingehalten.

(3) Die vom Auftraggeber im Rahmen des Vertragsabschlusses mitgeteilten Daten werden ausschließlich zur Kontaktaufnahme innerhalb des Rahmens der Vertragsabwicklung und nur zu dem Zweck verarbeitet, zu dem der Auftraggeber die Daten zur Verfügung gestellt hat. 

(4) Beide Vertragsparteien verpflichten sich, als vertraulich gekennzeichnete Informationen, die ihnen im Rahmen des Auftrages bekannt werden, vertraulich zu behandeln. Diese Verpflichtung wirkt auch über das Ende der Vertragsbeziehung hinaus.

11. Marken

Die auf unserer Website abgebildeten Namen, Logos und Schriftzüge dürfen nicht ohne vorherige schriftliche Zustimmung der EMPIRIKS GbR veröffentlicht oder in anderer Weise und Form genutzt werden.

12. Streitbeilegung

(1) Die EU-Kommission stellt eine Plattform für die außergerichtliche Online-Streitbeilegung (OS-Plattform) bereit: https://ec.europa.eu/consumers/odr

(2) Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir nicht verpflichtet und nicht bereit.

13. Schlussbestimmungen / Salvatorische Klausel

​(1) Die Nichtigkeit oder Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen dieser Geschäftsbedingungen berührt die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht.

(2) Sollte eine Bestimmung unwirksam werden, ersetzen beide Parteien die ungültige Bestimmung durch eine rechtlich zulässige Bestimmung, die dem ursprünglich verfolgten wirtschaftlichen Zweck so nahe wie möglich kommt.